Heutiger Prozess wegen bloXberg-Blockade in Potsdam

14. Mai 2012
in Solidarität und Antirepression, CASTOR-Transporte und 2008 Gleisblockade - Repression
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Dem Umweltaktivisten Christof N. wird vorgeworfen, durch seine Beteiligung an der Blockade bei Berg während des Castor Transportes 2008 eine Betriebsstörende Handlung nach der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung begangen zu haben.

Dafür musste er am heutigen Montag knapp 500km von seinem Wohnort entfernt in Potsdam vor dem Amtsgericht erscheinen. Zu Beginn der Verhandlung beantragte der Beschuldigte eine Wahlverteidigerin nach §138 II STPO. Dies wurde jedoch mittels unzutreffender Bahauptungen von Richterin Ahle abgelehnt. Die Verhandlung wurde bis zur Entscheidung über die daraufhin ergangenen Beschwerden ausgesetzt.

„Wenn Richterin Ahle meint, ab Fließband Atomkraftgegner_innen verurteilen zu können, hat sie sich geirrt. Ich werde mich umfangreich gegen diese politische motivierte Verfolgung zu wehren wissen“ So der Beschuldigte Christof N.

Neuer Verhandlungstermin ist noch nicht bekannt.
Kontakt: bloxberg@nirgendwo.info

Letzter bloXberg-Prozess am 14.05.12

9. Mai 2012
in Anti-Atom-Veranstaltungen, 2008 Gleisblockade - Unterstützung und 2008 Gleisblockade - Repression
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Letzter Prozess in Sachen Betonblock-Blockade Berg Castor ’08
gegen einen Unterstützer

14. Mai, 13 Uhr am Amtsgericht Potsdam, Jägerallee 10-12, Saal 21

3 Personen an einem Betonblock brachten den Atommülltransport 2008 schon kurz hinter der französischen Grenze zum Stehen. (mehr…)

Achtstündige Blockade eines Urantransportes bei Münster

9. Mai 2012
in Anti-Atom-Info, Aktiv werden - Direkte Aktion und CASTOR-Transporte
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Am Montag, 07. Mai blockierten Aktivist_Innen mit einer Kletteraktion einen Zug aus der Urananreicherungsanlage Gronau acht Stunden lang. Die UAA in Gronau hat Kapazitäten um 10% der AKW weltweit mit Brennstäben zu beliefern – ein Atomausstieg sieht anders aus. (mehr…)

Lubmin-Prozess

9. Mai 2012
in Anti-Atom-Info, Solidarität und Antirepression und CASTOR-Transporte
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Der Prozess vom 07. Mai in Greifswald gegen zwei Aktivist_Innen, die im Dezember 2010 den Castor-Transport nach Lubmin durch Ankettung an einen Betonblock aufhielten, wird am 11. Juni fortgesetzt.

Weitere Informationen: http://blockmin.blogsport.eu/

Erster Dalle-Prozess endete mit „Freizeitarrest“

30. April 2012
in Solidarität und Antirepression
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„Wer ist hier froh über den Rechtsstaat?“

Im November 2010 blockierten mehrere Aktivist_Innen, die sich mit Metallröhren an die Gleise gekettet hatten einen Castortransport nach Gorleben. Gegen eine der Beihilfe beschuldigte Aktivistin wurde am 18. und am 25. April 2012 im Bad Oeynausen verhandelt. Neben der Beteiligung an der Castorblockade bei Dalle wurde der Aktivistin ein Ladendiebstahl vorgeworfen. Um den Vorgang zu entpolitisieren, wurde das Beihilfeverfahren eingestellt und die Aktivistin wegen des angeblichen Ladendiebstahls im Wert von 5,99 Euro zu einem Wochenende Jugendarrest verurteilt.

Mehr zur Castorblockade bei Dalle:
castorblockadedalle.wordpress.com/

Weitere Informationen zum Strafprozess in Bad Oeynhausen:
linksunten.indymedia.org/de/node/58750

Pressereaktion zum Prozess:
Neue Westfälische Zeitung

Prozess in Potsdam

23. April 2012
in Solidarität und Antirepression und 2008 Gleisblockade - Repression
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Es gibt neues zu den OWI-Prozessen gegen Aktionsbeteiligte. Die beiden Prozesstermine am 23. und am 26. April entfallen. Die Verhandlung am 14. Mai findet um 13:00 Uhr in Saal 21 am Amtsgericht Potsdam statt. Dort wird Richterin Ahle zuständig sein, die einigen bereits aus anderen Castorverfahren bekannt ist. Der des Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau-und-Betriebsordnung beschuldigte Aktivist wird den Vorwürfen politisch und juristisch entgegentreten.

Subvention für Atomkraft?

20. April 2012
in Anti-Atom-Info
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Ein Rundbrief des Münchener Umweltinstitutes:

Kein Steuergeld für Atomkraft

Während unsere Bundesminister Röttgen und Rösler die Solarförderung kappen, fordern Großbritannien, Tschechien und Polen, unsere Steuergelder für die Subventionierung der Atomkraft zu verwenden. Ihre Begründung: Es handle sich bei Atomkraft wie bei den erneuerbaren Energien um eine emissionsarme Technologie. (mehr…)

Prozesstermine wegen verschiedener Castor-Ankettaktion

11. April 2012
in Anti-Atom-Veranstaltungen, Anti-Atom-Info, Solidarität und Antirepression, CASTOR-Transporte und 2008 Gleisblockade - Repression
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Neue Prozesstermine wegen unserer Ankettaktion in Berg

Die staatliche Verfolgung wegen unserer Blockade von 2008 ist immer noch nicht beendet. Gegen drei der Beihilfe beschuldigte Personen soll es Prozesstermine im April und Mai geben. Voraussichtlich wird am 23. April, am 26. April und am 14. Mai vor dem Amtsgericht Potsdam verhandelt. Obwohl den Aktionsbeteiligten Ende 2010 von der Staatsanwaltschaft Landau versprochen wurde, dass es gegen sie keine weitere Verfolgung geben würde, wenn die Hauptbeschuldigten ihren Strafbefehl wegen Nötigung akzeptieren, folgten Bußgeldbescheide wegen Verstoß gegen die Eisenbahnbetriebsordnung. Eine der vier Betroffenen konnte eine Reduzierung ihres Bußgeldes erreichen, die anderen drei haben Ladungen zur Verhandlung in Potsdam bekommen.
Weitere Infomationen in dieser Sache folgen.

Gerichtsverfahren gegen Antiatomaktivistin in Bad Oeynhausen

Im November 2010 wurde der Castortransport nach Gorleben zwischen Celle und Uelzen von mehreren Antiatomaktivist_innen, von denen sich drei an die Gleise gekettet hatten, drei Stunden aufgehalten.

Nachdem vor einigen Wochen Strafbefehle und Anklageschriften an Aktivist_innen verschickt wurden, steht nun der erste Prozesstermin fest!
Am 18. April 2012 um 11 Uhr steht eine Aktivistin wegen Beihilfe zur Störung öffentlicher Betriebe und zur Nötigung vor dem Amtsgericht Bad Oeyenhausen. Das Verfahren findet vor dem Jugendrichter statt, deswegen ist das hier zuständige Gericht das Amtsgericht Bad Oeyenhausen und nicht das formal zuständige Amtsgericht Celle.

Der Prozess soll neben der Thematisierung von negativen Auswirkung der Atomkraft und der Castortransporte auch dazu dienen Justiz- und Kapitalismuskritik öffentlich zu machen.
Die Angeklagte wünscht sich für den Prozess ein zahlreiches und widerständiges Publikum.

Aktuelle Informationen rund um den Prozess findet ihr immer auf: http://castorblockadedalle.wordpress.com/

Hier noch einmal die Eckdaten:
Prozess gegen Antiatomaktivistin wegen Beihilfe zur Störung öffentlicher Betriebe etc.
Wann: Am 18. April 2012 um 11 Uhr
Wo: Amtsgericht Bad Oeyenhausen, Saal 24

Prozess gegen Lubin-Blockierer_Innen

Am Montag, den 7.5.2012 soll vor dem Amtsgericht in Greifswald gegen zwei Aktivist_Innen verhandelt werden, die im Dezember 2010 an einen Betonblock gekettet einen Transport in das Zwischenlager Nord mehrere Stunden aufhielten. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie öffentliche Betriebe gestört, Eigentum zerstört sowie den Lokführer genötigt hätten. Die Staatsanwaltschaft fordert 120 Tagessätze a 30€.

Die Aktivist_Innen freuen uns über zahlreiche solidarische Unterstützung im Vorfeld, vor Ort und danach! Ihr könnt z.B. den Prozesstermin weitersagen, diesen Blog bekannter machen, Soli-Aussagen schreiben und an uns schicken, selbst kleine Soli-Aktionen bei Euch organisieren und vieles mehr… Ihr erreicht die Aktivist_Innen und ihre Unterstützer_Innen unter: blockmin@riseup.net

Weitere Informationen unter:
http://blockmin.blogsport.eu/

Kudamkulam, deutsche Firmen und Hermesbürgschaften

10. April 2012
in Anti-Atom-Info
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Auf heise.de steht ein guter und ausführlicher Artikel zu dem AKW-Bau in Kudankulam, den deutschen Hermes-Bürgschaften für AKW-Neubauten und den europäischen Geschäftsinteressen an AKW-Neubauten in Asien.

Atomkraft: Indische Proteste, deutsche Exportförderung

Trotz des beschlossenen Atomausstiegs fördert die deutsche Regierung den Export von Nukleartechnik in alle Welt: ins europäische Ausland, nach Brasilien und auch nach Indien, wo sich heftiger Widerstand gegen den Bau von Kernkraftwerken regt.
„Das Vorgehen der Polizei erinnerte mich an einen Bürgerkrieg!“ Das sagt die indische Anti-AKW-Aktivistin Malathi Maithri über die staatliche Reaktion auf die Proteste am 22. März gegen ein neues Atomkraftwerk.

Weiterlesen: auf heise.de

Widerstand gegen indisches AKW Kudankulam – Veranstaltung

5. April 2012
in Anti-Atom-Veranstaltungen und Anti-Atom-Info
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Im indischen Bundesstaat Tamil Nadu gibt es massive Auseinandersetzungen um den Bau eines Atomkraftwerkes in Kudankulam. An dem AKW Standort sollen insgesamt sechs AKW gebaut werden.

Am Montag, 23.4.2012 (18:30 Uhr) gibt es in Frankfurt am Main (Café Exzess, Leipziger Straße 91) eine Veranstaltung dazu. (mehr…)

Bundesrat hält Überarbeitung des Euratom-Vertrages für notwendig

2. April 2012
in Anti-Atom-Info
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Die Länder haben heute die Bundesregierung aufgefordert, die Bestimmungen des Euratom-Vertrages vor dem Hintergrund der energiepolitischen Zielsetzungen der EU, des Bundes und der Länder zu evaluieren und über die Ergebnisse zu berichten. Sie vertreten die Auffassung, dass der Vertrag, dessen zentrale Bestimmungen in ihrer Substanz seit 1958 unverändert sind, den heutigen Anforderungen an Sicherheit und demokratische Legitimation nicht mehr gerecht wird. Der Bundesrat hält daher eine Überarbeitung des Vertrages für notwendig. Die Havarie des Atomkraftwerks in Fukushima müsse auch zu Konsequenzen im Umgang mit der Kernenergie in Europa führen.

Franziska ist frei

22. Dezember 2011
in 2008 Gleisblockade - Repression
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Franziska wurde am Mittwoch, den 21.12, aus dem Knast entlassen und von mehreren Freund_Innen abgeholt. Ihre geht es soweit gut.

Das ist schonmal ganz gut, aber noch lange kein Grund jetzt die Füße hoch zulegen, denn es sind immer noch tausende von Menschen eingesperrt, Atomkraft, Polizei, Staaten und vieles mehr, was agbeschafft gehört, existieren leider immer noch. Der Kampf ist noch lange nicht vorbei.

Vielen Dank für eure Unterstützung.

Grüße von Franziska

23. November 2011
in CASTOR-Transporte und 2008 Gleisblockade - Repression
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Hallo, hier schreibt Franziska. Ich habe heute meinen zweiten „richtigen“ Haft-Ausgang. Leider reicht er nicht um zur Castor-Strecke zu fahren. Deshalb nutze ich die Gelegenheit euch allen da draußen viel Erfolg in den nächsten Tagen zu wünschen. Gerade jetzt, wo uns eine Weiterlaufgarantie für mehrere Jahre bzgl. der meisten Kraftwerke als Ausstieg und ein Festhalten an Gorleben als neutrale Endlagersuche verkauft werden sollen, ist euer Protest um so wichtiger! Ich bin in Gedanken bei euch! Macht’s gut und seid kreativ :)

Franziska ist im Knast

17. Oktober 2011
in Solidarität und Antirepression, 2008 Gleisblockade - Unterstützung und 2008 Gleisblockade - Repression
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Die Anti-Atom Aktivistin Franziska trat am 14.10 gegen 15Uhr ihre Haft an.

Weitere Infos findet ihr unter knast.blogsport.de.

Haftantritt am 14. Oktober

6. Oktober 2011
in Solidarität und Antirepression, 2008 Gleisblockade - Unterstützung und 2008 Gleisblockade - Repression
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Der für morgen angesetzte Haftantrittstermin von Franziska konnte durch Anruf bei der Staatsanwaltschaft um eine Woche verschoben werden. Die Anti-Atom-Aktivistin wird ihre Haft also am Freitag, den 14. Oktober antreten. Der Haftantritt wird zwischen Mittagszeit und frühem Nachmittag stattfinden. Solidarische Unterstützung vor Ort ist erwünscht. Genaueres wird auf knast.blogsport.de bekanntgegeben.

Haft für Franziska steht bevor

6. Oktober 2011
in Anti-Atom-Info, Solidarität und Antirepression, 2008 Gleisblockade - Unterstützung und 2008 Gleisblockade - Repression
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Franziska, eine der drei Aktivist_innen, die sich anlässlich des Wendland-Castors 2008 nahe der frz.-dt. Grenze in einem Betonblock unterhalb der Gleise festketteten, um auf die Gefahren der Atomstromproduktion aufmerksam zu machen, soll in Haft. Am gestrigen Mittwoch erhielt sie eine Ladung der Staatsanwalschaft Landau. Derzufolge soll sie innerhalb von weniger als 48 Stunden eine 2,5-monatige Haft antreten. Ob es bei diesem Termin bleibt, wird sich im Lauf des Tages klären. Weitere Infos und Unterstützungsmöglichkeiten werden in Kürze auf knast.blogsport.de zu finden sein.

Demnächst Prozess wegen Ankettaktion beim Lubmin-Castor

6. Oktober 2011
in Anti-Atom-Veranstaltungen, Anti-Atom-Info und Solidarität und Antirepression
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Im Februar 2011 fand ein Transport von hochradioaktivem Atommüll von Karlsruhe ins Zwischenlager Lubmin statt. Es gab zahlreiche Proteste entlang der ganzen Strecke. Als sich der Castortransport dem Nordosten nähert, hat eine kleine Gruppe bei Ribnitz-Damgarten beschlossen, den Zug symbolisch zu stoppen. (mehr…)

Herbstkonferenz der Anti-Atom-Bewegung

18. September 2011
in Anti-Atom-Veranstaltungen, Workshops, Camps und Kongresse und Anti-Atom-Info
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Herbstkonferenz der Anti-Atom-Bewegung
Göttingen (Platz der Göttinger Sieben, zentrales Hörsaal-Gebäude der Uni)
30. September – 2. Oktober 2011

Hunderttausende sind in den letzten Jahren auf die Straße gegangen und haben gegen Atomenergie und für eine grundlegende Energiewende gestritten. Nach Fukushima hat die Bundesregierung darauf medial spektakulär reagiert, acht Reaktoren sofort stillgelegt und vom Bundestag ein Energiepaket „Atomausstieg und Energiewende” beschließen lassen. Tatsächlich hat sie damit jedoch nur die zuvor selbst beschlossenen Laufzeitverlängerungen weitgehend zurückgenommen.

Andere Reaktoren laufen dafür länger. Und weiter wird Atommüll produziert, arbeiten Atomfabriken, wird Uran abgebaut. (mehr…)

Unfall in einer Französischen Atomanlage

12. September 2011
in Anti-Atom-Info
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Heute hat sich in der Französischen Atommüllverbrennungsanlage Marcoule nahe Avignon eine Explosion ereignet. Die Medien sprechen von mindestens einen Toten und vier Verletzten.
Noch ist nicht bekannt, ob Radioaktivität ausgetreten ist. In Marcoule sind seit 1984 keine Atomreaktoren mehr in Betrieb, von der Explosion soll eine Anlage zur Herstellung von plutoniumhaltigen MOX-Brennelementen betroffen sein. Die von Areva betrieben wird. Die Webseite von Areva ist zeitweise zusammengebrochen.

Weitere Informationen dazu finden sich hier:
http://www.stoerfall-atomkraft.de/site/?p=1773

Überschwemmung bedroht AKW in den USA

21. Juni 2011
in Anti-Atom-Info
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Mehrere Medien berichten von Überschwemmungen die das US-amerikanische Kraftwerk Fort Calhoun bedrohen. Die Junge Welt schreibt heute:

Land unter im Reaktor

Ein Atomkraftwerk säuft ab, und möglichst niemand soll es mitbekommen. So ließe sich das Szenario umschreiben, das sich derzeit im US-Bundesstaat Nebraska abzeichnet. (mehr…)



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