Cnastor-Tage – Karlsruhe – Sonntag, 03.10.10

  • 10:10 Uhr: Treffpunkt am Bahnhof in Karlsruhe für Schienenspaziergang entlang der blockierten Strecke und Informationen über widerrechtliche Benutzung der Gleisstrecke.
  • 15:30 Uhr: ausführlicher Lock-on Workshop
  • 20:00 Uhr: Vortrag über „Atommüllzentrum“ Karlsruhe (KIT, Kernforschungszentrum) mit Harry Block
  • 22:00 Uhr: Konzerte des politischen Liedermachers Fidl Kunterbunt, sowie von „Das Irrrlicht und die Stimme aus dem Off“

(Im Infoladen in der Viktoriastraße 12, Karlsruhe)

Cnastor-Tage – Karlsruhe – Montag, 04.10.10

  • 18:00 Uhr Film und Vokü. Entweder „Into Eternity“ (Englisch) oder ein Film über Wackersdorf
  • 20:00 Uhr: Film und Vortrag über Uranabbau und dessen Folgen mit Gunter Wippel

(Im Infoladen in der Viktoriastraße 12, Karlsruhe)

„Eichhörnchen“ verteidigt sich gegen Hausfriedensbruchsvorwurf

Vier Prozesstage fanden bereit gegen „Eichhörnchen“ Cécile in dieser Sache in Dannenberg statt. Ihr wird vorgeworfen während des Wendland-Sommercamps 2008 durch ein Gitter auf das Zwischenlagergelände vorgedrungen zu sein und dort getanzt zu haben. Vor Gericht wurden ihr bislang mehrere Rechte, insbesondere auch das auf Akteneinsicht verwehrt. Ein Befangenheitsantrag wurde als „unbegründet“ abgelehnt. Ein Artikel vom ersten Prozesstag ist hier zu finden.
Der Prozess wird am 04. Oktober fortgesetzt. Eine rege Teilnahme ist ausdrücklich erwünscht!

Cnastor-Tage – Karlsruhe – Dienstag, 05.10.10

  • 18:00 Uhr: gemeinsame Vorbereitung mit Angeklagten und Zuschauer_innen auf den Prozess am Mittwoch in Kandel

(Im Infoladen in der Viktoriastraße 12, Karlsruhe)

Prozesstermin gegen Gentechnikkritikerin

Am Dienstag, 05.10.10 findet am Amtsgericht Tiergarten (Turmstr. 91, Raum 571) in Berlin ein Strafprozess gegen eine Aktivistin statt. Dieser wird nach einer Kletteraktion, die im September 2009 stattfand, Hausfriedensbruch vorgeworfen. Die Aktion war Teil der Aktionstage gegen die Seilschaften zwischen der Gentechnik-Industrie und staatlichen Institutionen. Das Julius-Kühn-Institut (JKI) in Berlin wurde als Ort der Kritik ausgewählt, um auf dessen Rolle in der Durchsetzung der sog. „grünen Gentechnik“ hierzulande hinzuweisen.
Akteneinsicht wurde der angeklagten Aktivistin bisher verwehrt.
gentechfilz.blogsport.de
Kontakt: Berlin_entfilzen(aehhht)riseup(poookt)net

Prozess am Amtsgericht Kandel

Im November 2008 stoppten wir, eine Gruppe von etwa zehn AktivistInnen den Castor in Grenznähe. Drei von uns hatten sich an einem Betonblock im Gleisbett festgekettet. Der Transport stand zwölf Stunden in Lauterbourg auf der französischen Seite der Grenze.
Nun stehen (nach einem ersten wieder abgesagten Anlauf letzten Dezember) Prozesse an – und zwar nicht nur gegen die Angeketteten, sondern gegen fast alle Beteiligten.
Am Mittwoch, den 06. Oktober 2010 beginnt um 13:00 Uhr der Strafprozess gegen die Aktivist_innen.
Angeklagt sind sechs Personen. Der Vorwurf ist in allen Fällen Nötigung. Wir wollen die Prozesse kreativ und offensiv führen und dabei auch umfangreich auf die vielen verschiedenen Motive uns für eine sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit einzusetzen eingehen.
Über eure solidarische Beteiligung würden wir uns sehr freuen!

Notstand im Zivilprozess um Gentechnik

Im Frühjahr 2009 besetzten mehrere Aktivist_innen ein Genfeld auf dem Gelände des Agrobiotechnikums Groß-Lüsewitz (Nähe Rostock). Siehe: hier
In Groß Lüsewitz konzentrieren sich zahlreiche Freisetzungsversuche mit genetisch manipulierten Pflanzen, darunter auch solche, die in anderen Orten in Deutschland wegen dem Widerstand der
Betroffenen nicht durchführbar wurden.
Die biovativ GmbH hatte bereits im Sommer und Herbst des letzten Jahres Unterlassungsklagen gegen einige der Gentechnikkritiker_innen angestrebt und von diesen die Kosten des Verfahrens verlangt. Siehe: hier
Nun folgen – neben Strafprozessen – weitere zivilrechtliche Klagen gegen beteiligte Aktivist_innen. Diese sehen darin einen Versuch der Gentechnik-Lobby Kritiker_innen durch die Verursachung hoher Kosten bewusst von öffentlichkeitswirksammen Aktionen abzuhalten.
Eine der Zivilrechtsverhandlungen gegen einen Aktivisten wird am 06. Oktober 2010 um 10:30 Uhr am AG Rostock (Saal 327) stattfinden. Der Aktivist beschreibt die Unterlassungsverfügung der Gentechnikfirma als substanzlos und pocht zudem auf die Gegebenheit eines Notstandes.
Der Aktivist freut sich über Leute, die ihn im Prozess und vor dem Gericht durch ihre Präsenz unterstützen. Auch begleitende Aktionen sind erwünscht :)
Es gibt bereits ab Montag, den 04.10. einen gemeinsamen Anlaufpunkt für UnterstützerInnen. Nehmt Kontakt auf!
gentechfilz.blogsport.de
Für Fragen: aggro_prozess(aehht)riseup.net

Umzingelung des Landtages

Am 06. Oktober ist in Stuttgart eine Umzingelung des Landtages von Baden-Württemberg geplant.

Informationen zum CASTOR-Streckenaktionstag

Mittwoch den 06. Oktober 2010 um 19h in die LC 36
anarchieundkekse.blogsport.de
LC 36 Ludolf-Camphausen-Str. 36, Köln (DB: Bahnhof West KVB: Hans-Böckler-Platz / Bf West)

Anarchie und Kekse!

Do, 07.10.2010: Anarchie und Kekse!
Wer hat noch Lust auf autonome, anarchistische Antiatompolitik?
Das erste offizielle Treffen.
19.00 Uhr, LC 36 Ludolf-Camphausen-Str. 36, Köln (DB: Bahnhof West KVB: Hans-Böckler-Platz / Bf West)
anarchieundkekse.blogsport.de

KettenReAktion Bayern

Am 09. Oktober wird es in München eine Aktions-und-Menschenkette geben. Beginn ist um 13 Uhr.
Mehr unter: anti-atom-bayern.de

TAGX – Regionalkonferenz in Greifswald

Am Sonntag, 10.Oktober findet in Greifswald die TAGX – Regionalkonferenz statt. Geplant werden sollen auf der Konferenz Aktionen zum bundesweiten Castorstrecken-Aktionstag und zum Tag-X (Castor-Transport nach Lubmin). Zugleich wird es um weitere Vernetzung gehen. Anschließend gibt es eine Pressekonferenz. Wer zu dieser Konferenz kommen möchte, bitte rechtzeitig melden!

Zivilprozess gegen Genfeldbesetzer

Am 12.10. findet am Amtsgericht Rostock ein Zivilprozess gegen einen Aktivisten dem die Beteiligung an der Besetzung einen Genfeldes der Firma biovativ im Frühjahr 2009 vorgeworfen wird statt.
Der besetzte Acker gehört zu den für die Gentechnik-Industrie in Deutschlande strategisch wichtigsten. In Groß Lüsewitz konzentrieren sich zahlreiche Freisetzungsversuche mit genetisch manipulierten Pflanzen, darunter auch solche, die in anderen Orten in Deutschland wegen dem Widerstand der
Betroffenen nicht durchführbar wurden. Die Motivationen der Besetzerinnen reichten von Umweltschutz, über soziale Fragen bis hin zur Kapitalismuskritik. Die Besetzung wurde schon am ersten Tag von der Polizei geräumt.
Zur Besetzung siehe: hier
Zu früheren Zivilprozessen in dieser Sache: hier
gentechfilz.blogsport.de
Für Fragen: aggro_prozess(aehht)riseup.net

Prozess gegen Containerer

Am Mittwoch, 13.10.10 stehen in Döbeln zwei Menschen vor Gericht, weil die Polizei behauptet sie im April 2010 mit abgelaufenen Lebensmitteln auf einem Supermaktparkplatz angehalten zu haben.
Einige Zeit später flatterte bei den beiden ein Strafbefehl über 10 bzw. 20 Tagessätze wegen Diebstahls ins Haus. Allerdings hatte der Supermarkt, von dem die Lebensmittel laut Polizei stammen sollen, gar keinen Strafantrag gestellt, sondern die Staatsanwaltschaft sieht in diesem Vorgehen ein „besonderes öffentliches Interesse“ und hat dem Amtsgericht den Antrag auf Strafbefehl übergeben, was diesem blind gefolgt ist. Die beiden Angeklagten haben Widerspruch eingelegt. Darüber wird nun am 13. Oktober um 14 Uhr, Zi. 203 im Amtsgericht Döbeln verhandelt.
Richterin Süß hat schon vorab angedeutet, dass sie verurteilen will. Ein Grund mehr für die beiden, den Prozess offensiv und politisch zu führen. Dabei freuen sie sich über zahlreiche Unterstützung. Kreativ soll bereits im Vorfeld der Verhandlung den Menschen und der Presse in Döbeln klar gemacht werden, dass die Verwendung abgelaufener Lebensmittel keine Straftat darstellen, da die weltweite Lebensmittelvernichtung und der damit assoziierte weltweite Hunger das eigentliche Verbrechen ist und dass das eigentliche „besondere öffentliche Interesse“ nur sein kann, die Lebensmittelvernichtung sofort zu stoppen.
Es gibt auch die Möglichkeit, ein Soli-Fax an das Gericht zu schicken.
Eine Vorlage und Links zu kostenlosen Faxmöglichkeiten gibt es hier (das Fax lohnt sich auf jeden Fall mal anzuschauen ;-) ).
Kontakt: containerprozess(aehhht)nirgendwo.info

Atomeinstieg oder -ausstieg?

Mi, 13.10.2010: 20.00 Uhr
FBK (Friedensbildungswerk), Obenmarspforten 7-11, Köln
http://friedensbildungswerk.de

Prozess gegen Feldbefreier von Gaterleben

Nächster Verhandlungstermin im Strafprozeß gegen die sechs FeldbefreierInnen von Gatersleben ist am 15.Oktober ab 10.00 Uhr des Amtsgericht Aschersleben (Theodor Roemer Weg 3, im Saal 202).
Da die vorsitzende Richterin der Falschinformation aufsitzt, Unterstützer der FeldbefreierInnen würden vor Gerichten Strohballen anzünden erließ sie eine „Sicherungverfügung“ welche die „zugelassene Öffentlichkeit“ auf 50 Personen beschränkt, diese nur nach Durchsuchung einlässt und gegebenenfalls „Waffen, gefährliche Werkzeuge, Wurfgeschosse und ähnliche Gegenstände“ sicherstellt.
Kurz vor Ende des letzten Verhandlungstages gegen 15.15 Uhr stellten die Angeklagten eine ganze Reihe von Beweisanträgen, in denen sie die Ladung mehrerer Experten forderten, die nähere Auskunft geben können zur engen Verfilzung zwischen Politik und Gentechnikbranche, zur Praxis der Gaterslebener Freilandversuche und zu den Risiken der Gentechnik-Experimente in direkter Nachbarschaft der Saatgutbank Gatersleben. Die Verhandlung findet in strong>Aschersleben (Theodor Römer Weg 3, Saal 202) statt.

Stuttgart 21 und Gorleben sind überall!

Die Gorleben-Gegner machen sich auf den Weg nach Stuttgart: Am 18.Oktober werden Traktoren aus dem Wendland im Rahmen der Montagsdemo durch Stuttgart rollen.
„Wir demonstrieren den Schulterschluss, denn Stuttgart 21 und Gorleben stehen symbolisch für das Vorgehen der politischen Klasse, die Profit- und Renommierinteressen gegen die Bürgerinnen und Bürger durchsetzt. In Stuttgart geht es um die Verkehrspolitik der Bahn AG, die absehbar explodierenden Kosten des Bahnhofsumbaus werden im Nahverkehr, für die Pendler und auf Nebenstrecken fehlen. In Gorleben geht es um den Müll einer Energiepolitik, die einseitig die Großkonzerne und deren Profitinteressen bedient“, erklärt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI).

Diskussionsveranstaltung in Philippsburg

Am Montag, 18.10.2010 findet ab 18Uhr eine Diskussionsveranstaltung mit Hans-Josel Fell (MdB), Sylvia Kotting-Uhl (MdB) und Mirko Krück (EnBW) statt.
Moderation: Stefan Siller von SRD1-Leute.
Wo: Festhalle in Philippsburg

Uranium – Is It A Country?

Am Montag, 18. Oktober findet in Mainz eine Filmvorführung über Uranabbau in Australien statt. Gezeigt wird der Film: „Uranium – Is It A Country?“
Der Film:

    “Uranium – Is It A Country? Eine Spurensuche nach der Herkunft von Atomstrom.” ist der erste Film der Initiative Strahlendes Klima. Er führt in das rote Herz Australiens, wo der Bergbauriese BHP Billiton Uran abbaut. Der fünfte Kontinent ist hinter Kanada der zweitgrößte Uran-Exporteuer weltweit und hat die weltweit größten Uranvorkommen.

Vorführung im CinéMayence im Maison de France, Schillerstraße 11, Mainz
Veranstaltet von:
Klimacampgruppe Mainz
diskursiv Mainz
Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden

Berufungstermin für Genmais-Vernichter_innen

Richter Hess am Landgericht Würzburg ist Dauerthema – schließlich muss er alle Kitzinger Feldbefreier_innen, die in Berufung gegangen sind, in zweiter Instanz verurteilen. Am Dienstag, den 19.10.2010 haben um 13.30 Uhr zwei Aktivist_innen ihren zweiten Verhandlungstag.

Politischer Donnerstag

Am 21.Oktober wird ab 20 Uhr im Peter-Weiß-Haus in Rostock ein „Politischer Donnerstag“ abgehalten. Dabei wird es um den TAG-X und und um die Kampagne „Castor? Schottern!“ als neue Aktionsform des „Zivilen Ungehorsams“ gehen. Zuvor gibt es ab 19.30 Uhr Vokü.

Strafprozess um Messer bei Kletteraktivisten

Ende April wurde bei dem Versuch den Krümmel-Trafo-Transport zu stoppen am Klettergurt eines beteiligten Aktivisten ein sog. Einhandmesser sichergestellt. Da das Mitführen eines Messers im Seil klettertechnisch von hoher Bedeutung ist, legte der Aktivist Widersprüche gegen das Verwarngeld (35 €) und den Bußgeldbescheid (ca. 60 €) ein. Diese waren wirkungslos und nun läuft ein Verfahren wegen Verstoß gegen das Waffengesetz. Dort ist geregelt, dass das Führen von Einhandmessern verboten ist, mit Ausnahmen wie Beruf, Sport etc. Aber scheinbar ist Klettern im Herzogtum Lauenburg kein Sport…
Der erste Prozesstag fand am 07.10. statt und verlief in etwa wie folgt:

    08:35 Uhr: Mit fünf Minuten Verspätung beginnt die Hauptverhandlung.
    08:40 Uhr: Der Angeklagte äußert sich nicht zur Sache, stellt aber einen Antrag auf Beiordnung eines/einer Pflichtverteidiger_in. Verhandlung unterbrochen;
    08:55 Uhr: Warten auf die Richterin.
    09:05 Uhr: Richterin taucht wieder auf, diesmal mit StPO. Der Antrag wird angelehnt, u.a. mit der Begründung der Angeklagte hätte bereits bei der Personalienfeststellung selbstständig seinen Namen nennen können.
    09:10 Uhr: Der Angeklagte betont, nach Rückfrage der Richterin, dass er sich wirklich nicht äußern will und stellt einen Antrag auf Rechtsbeistand. Erneute Unterbrechung.
    09:25 Uhr: Richterin betritt den Raum und lehnt auch diesen Antrag ab. Begründung: der Angeklagte wäre nicht mit dem Beistand verheiratet. (?) Proteste aus den Zuschauerreihen, die zur Verteidigerin gewählte Person möchte ihre Beschwerde vorlesen, die Richterin redet dazwischen und vertagt die Verhandlung, weil die vorgesehene Zeit bereits überschritten ist.

Den zweiten Teil dieses amüsanten Theaterstücks gibt es am Freitag, den 22.10. um 10:30 h am Amtsgericht Ratzeburg in der Herrenstraße 11.

Bundesweiter Castorstrecken-Aktionstag

Am 23. Oktober ist der bundesweite Castorstrecken-Aktionstag: Aktionsketten entlang allen Castor-Strecken!

Skandalprozess in Kandel geht weiter

Am 26. Oktober wird ab 11 Uhr vor dem AG Kandel weiterverhandelt. Im November 2008 blockierten wir den Castor bei der südpfälzischen Ortschaft Berg.
Der erste Prozesstag wurde erst um 20:30 Uhr nachdem zwei Angeklagte und der anwesende Verteidiger sich für prozessunfähig erklärt hatten vertagt.
Ton und Bilddokumente zum ersten Prozesstag: hier
Artikel zum ersten Prozesstag: hier
Mehr Hintergründe auf diesem Blog.
Wir freuen uns über zahlreiche Zuschauer_innen und Unterstützer_innen!

Unser Widerstand gegen die Atomenergie ist nicht verhandelbar!

Castor 2010 – Atomstaat und Ungehorsam

Auch dieses Jahr rollen wieder Castortransporte von La Hague nach Gorleben, von Karlsruhe bis Lubmin. Ein Mitglied der Südwestdeutschen Anti-Atominitiativen Markus Pflüger, will dazu in seinen Vortrag „Castor 2010 – Atomstaat und Ungehorsam“ einen Ausblick auf den Atomstaat geben sowie über Protest und Widerstand zum Castor 2010 informieren. Einleitend will er die Probleme der Atomenergie verdeutlichen, die repressiven staatlichen Mittel, wie Polizeigewalt, zur Durchsetzung
bestimmter Interessen erläutern und zum Castortransport 2010 informieren. Dieser fährt im November wieder mehrmals zu Endlagern, was in den vergangenen Jahren schon zu Widerstand, Protest, aber auch Polizeigewalt führte.
Nach dem Vortrag wird es die Gelegenheit geben Fragen zu stellen und sich an der Diskussion zu beteiligen. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 28.10.2010 um 18 Uhr in der Universität Trier (Raum A7) statt.
Veranstalter Ökoprojekt im AStA der Uni Trier

Was Sie schon immer über Atomkraft wissen wollten…

Atomspirale stoppen: Gefahren. Hintergründe. Alternativen. Gegen-Aktionen.
Mit Infos zum aktuellen Castor-Transport durch Karlsruhe!
Donnerstag, 28.10.2010 um 19.30 Uhr – Karlsruhe, Jubez am Kronenplatz (Großer Saal). Veranstaltung mit: Dieter Metk (BI Lüchow-Dannenberg), Diplom Physiker Wolfram Treiber, sowie ReferentInnen aus Karlsruhe.
VeranstalterInnen: Arbeitskreis für die sofortige Stillegung aller Atomanlagen u. Jubez e.V. unterstützt von IL Karlsruhe und VeteranInnen des AKL – GewerkschafterInnen gegen Atom

Prozess gegen vermeindliche Mülldiebe

Am 28.10.2010 findet der zweite Prozesstag im Döbelner Container-Prozess statt.
Im April 2010 wurden zwei Menschen mit abgelaufenen Lebensmitteln auf einem Supermaktparkplatz von der Polizei angehalten. Einige Zeit später flatterte bei den beiden ein Strafbefehl über 10 bzw. 20 Tagessätze wegen Diebstahls ins Haus. Allerdings hatte der Supermarkt, von dem die Lebensmittel laut Polizei stammen sollen, gar keinen Strafantrag gestellt, sondern die Staatsanwaltschaft sieht in diesem Vorgehen ein „besonderes öffentliches Interesse“.
Richterin Süß am Amtsgericht Döbeln hat schon vorab angedeutet, dass sie verurteilen will. Ein Grund mehr für die beiden, den Prozess offensiv und politisch zu führen. Kreativ soll klar gemacht werden, dass die Verwendung abgelaufener Lebensmittel keine Straftat darstellen, da die weltweite Lebensmittelvernichtung und der damit assoziierte weltweite Hunger das eigentliche Verbrechen ist und dass das eigentliche „besondere öffentliche Interesse“ nur sein kann, die Lebensmittelvernichtung sofort zu stoppen.
Am 13.10. fand bereits ein erster Prozesstag statt. Richterin Süß verhandelte trotz erklärter Prozessunfähigkeit eines der beiden Angeklagten bis ca. 22 Uhr. Erst nach der Ladung einer zweiten Polizeizeugin wurde vertagt.
Pressemitteilung zum ersten Prozesstag: hier
Weitere Informationen, Presse zum ersten Prozesstag und Vorlagen für Soli-Faxe: hier
Wegbeschreibung zum Gericht: hier
Kontakt: containerprozess(aehhht)nirgendwo.info

Großdemo in Hanau am 30. Oktober

Nein zu Biblis! Gegen eine AKW-Laufzeitverlängerung.
Nein zum Flughafenausbau! Gegen noch mehr Fluglärm.
Nein zu Staudinger Block 6! Keine umweltschädliche Kohle.
Nein zum Autobahnkreuz A66 / A661! Gegen ein Verkehrskonzept von gestern.
Treffpunkt: 5 vor 12
CPH Congress Park Hanau, Schlossplatz 1, 63450 Hanau
frieden-und-zukunft.de/umwelt-und-klima/

Schiffsdemo

Sonntag, 31.Oktober – Schiffsdemo vor und Kundgebung in Lubmin: Um 14 Uhr werden Segelschiffe vor der Seebrücke in Lubmin gegen den Irrsinn Atomkraft und Castortransporte demonstrieren.